Die Autobahngesellschaft Asfinag kann hohe Strafen verhängen, wenn die Autobahn ohne gültige Vignette befahren wird.
©Elke MayrWer ohne Vignette auf die Autobahn fährt, kann bis zu 3.000 Euro an Ersatzmaut verdonnert werden. In welchen Fällen mehrfach eine Ersatzmaut gezahlt werden muss. Die D.A.S. Rechtsberatung der ERGO Versicherung AG sagt, was zu tun ist, um hohe Zahlung, die auch mehrfach verhängt werden können, zu verhindern.
Bis wann muss die Jahres-Autobahnvignette für Österreich gekauft werden?
Spätestens am 1. Februar muss die neue Vignette in einem Shop gekauft sein und auf der Windschutzscheibe ordnungsgemäß kleben, damit Mautstraßen ab diesem Datum straffrei befahren werden können. Bei einer digitalen Vignette muss wegen der vom Konsumentenschutz vorgesehenen Rücktrittsmöglichkeit bis 14. Jänner auf den Button "Kaufen" gedrückt werden.
Seit fünf Jahren können sich Autofahrer auch für die digitale Version der Vignette entscheiden. Dadurch ersparen sie sich nicht nur den Weg zu einer Verkaufsstelle, auch das Entfernen der alten und das Kleben der Vignette. Beim Bruch der Windschutzscheibe gibt es die Möglichkeit – wenn keine Versicherung die Kosten übernimmt - eine kostenlose Ersatzmaut bei der Asfinag zu beantragen bzw. über die Autofahrerclubs zu erhalten.
Ersatzmaut: Die Strafen im Überblick
Wer ohne oder mit einer ungültigen Vignette Mautstraßen befährt, muss einer Zahlungsaufforderung der Asfinag rechnen.
Die Ersatzmaut bei fehlender oder abgelaufener Vignette beträgt
für Autos 120 Euro,
für Motorräder 65 Euro.
Wurde die Vignette manipuliert, drohen
für Autos 240 Euro Strafe und
130 Euro für Motorräder.
Werden die entsprechenden Beträge nicht beglichen, folgen noch höhere Verwaltungsstrafen.
Diese reichen von 300 Euro bis 3.000 Euro.Dreirädrige Fahrzeuge, wie beispielsweise Roller und Trikes, benötigen übrigens seit 2020 nur noch eine Motorrad-Vignette, da sie als einspurige Kraftfahrzeuge gelten.
In welchen Fällen Mehrfach-Strafen drohen
Wer ein neues Auto kauft und vergisst, die digitale Vignette umzumelden,
ein Fehler bei der Beantragung der Vignette passiert oder
ein Fehler bei der Registrierung des Kennzeichens
muss, sobald er ohne gültige Vignette auf die Autobahn auffährt, mit einer Geldstrafe rechnen.
"Bei einem Kennzeichenwechsel muss die digitale Vignette auf die neue Nummerntafel umgemeldet werden. "Was aber häufig vergessen wird", wie Johannes Loinger, Vorstandsvorsitzender der D.A.S. Rechtsberatung der ERGO Versicherung AG aus Erfahrung weiß.
Ummeldung des Kennzeichens gesetzlich vorgeschrieben
Für viele Betroffene ist es oft nicht verständlich, warum ein einzelner Fehler, nämlich das Vergessen der Ummeldung, zu einer mehrmaligen Strafe führen kann. Laut Bundesstraßen-Mautgesetz passiert das aber völlig zu Recht. „Das Gesetz sieht vor, dass der Zulassungsbesitzer bei Kennzeichenwechsel eine Ummeldung zu beantragen hat“, erklärt Johannes Loinger, Vorstandsmitglied der Ergo Versicherung und in der Gruppe verantwortlich für die D.A.S. Rechtsberatung. „Und zwar noch bevor die Mautstrecke das nächste Mal benützt wird.“
Je länger der Zeitraum, in dem das neue Kennzeichens bei der Asfinag nicht registriert ist, desto teurer wird es. Denn der Autobahnfinanzierer kann die Ersatzmaut sogar mehrfach einfordern. „In der derzeit geltenden Mautordnung (Version 69/2022) ist geregelt, dass im Falle der Benutzung des mautpflichtigen Straßennetzes ohne gültige Vignette maximal drei Ersatzmautforderungen pro Kraftfahrzeug zu stellen sind – vorausgesetzt, die Kontrollen haben innerhalb von 30 Tagen stattgefunden. Für alle darüberhinausgehenden Fälle ist keine Ersatzmaut zu entrichten. Diese Fälle werden auch nicht bei der Bezirksverwaltungsbehörde zur Anzeige gebracht.“ weiß Loinger.
Mehrfachstrafen: Wie Betroffene dagegen Vorgehen sollten
Sich für eine Herabsetzung der Strafe einsetzen
Da die Asfinag kein standardisiertes Beschwerde- und Kulanzsystem eingerichtet hat; muss jeder Betroffene selbst aktiv werden und versuchen eine Herabsetzung des Betrags erwirken. Vor allem wenn die Strafe über die drei Ersatzmautforderungen hinausgeht, also über 360 Euro beträgt. Darunter gibt es keine Kulanz der Asfinag.
Gegebenenfalls schriftlich Einspruch gegen Zahlung erheben
„Wir empfehlen, sofort bei der Asfinag eine schriftliche Einwendung gegen die Zahlungsaufforderung zu machen. Fragen Sie auch gleich, wie viele Ersatzmautforderungen noch offen sind", rät der Chef der D.A.S. Rechtsberatung. Sind noch offenen Forderungen kann ein Kulanzansuchen gestellt werden. Als Grund für die Kulanz kann beispielsweise angegeben werden, dass die Zahlungsaufforderung erst jetzt zugestellt wurde, sodass bis dahin nicht reagiert werden konnte. „Dass die Asfinag gänzlich von der Zahlung absieht, ist aber leider unwahrscheinlich“, schränkt Ergo Vorstand Loinger ein.
Zahlungsfrist unbedingt einhalten
Dabei ist es wichtig, die auf der Zahlungsaufforderung angegebene Zahlungsfrist einzuhalten, die je nach Situation zwei bis vier Wochen betragen kann. Wenn nicht innerhalb dieser Frist nachweislich Kontakt mit der Asfinag aufgenommen und die Angelegenheit geregelt wurde oder der Betrag bezahlt wird, droht ein teures Verwaltungsstrafverfahren. Die Einwendung hat nämlich keine aufschiebende Wirkung für die Zahlungsfrist.
Kennzeichenwechsel: Welche Vorschriften gelten
Aus welchen Gründen ein neues Kennzeichen nötig sein kann
Weshalb die Ummeldung auf ein neues Kennzeichen nötig wird, kann viele Ursachen haben. Dazu zählt
der Diebstahl des Autos oder der Kennzeichentafel,
ein Totalschaden beim Fahrzeug
das Erlöschen des Wunschkennzeichens.
Der Umzug in den Zuständigkeitsbereich einer anderen Behörde kann ebenfalls eine neue Nummerntafel nötig machen.
Was für eine Kennzeichen-Ummeldung nötig ist
Um die Änderung des Kennzeichens durchführen zu können, ist eine Bestellbestätigung nötig. Auf ihr steht die "Produkt-ID" der Digitalen Vignette - ohne diese ist keine Änderung möglich. Für jede Änderung wird eine Bearbeitungsgebühr von 18 Euro fällig. Bei Bezirkszusammenlegung, Verlust, Diebstahl und Totalschaden erhält man die Bearbeitungsgebühr von 18 Euro wieder von der Asfinag rückerstattet.
Ist man mit einer gültigen Vignette unterwegs? So erfolgt die Abfrage
Auf der Website der Asfinag gibt es die Möglichkeit, eine Gültigkeitsabfrage für ein bestimmtes Kennzeichen durchzuführen.
Weitere Rechtsinformationen und alles rund um Ihre rechtliche Absicherung finden Sie unter ergo-versicherung.at/das-rechtsschutz
Info-Hotline: 0800 224422
Mail: service@ergo-versicherung.at
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ERGO Versicherung AG:
Die ERGO Versicherung AG ist mit ihrer weit über 100-jährigen Erfolgsgeschichte eines der führenden Versicherungsunternehmen auf dem österreichischen Markt. Als Tochtergesellschaft der ERGO Austria International AG ist sie Teil der ERGO Group und somit der Munich Re, einem der weltweit führenden Rückversicherer und Risikoträger. Im Rahmen strategischer Kooperationen mit den Partnern UniCredit/Bank Austria und Volksbanken sowie über den eigenen Außendienst, angeschlossene Makler, Agenturen und den Direktvertrieb bietet sie ein kundenorientiertes, bedarfsgerechtes Produktsortiment an Lebens-, Kranken- und Schaden-/Unfall- sowie Rechtsschutzversicherungen für den privaten sowie betrieblichen Bereich an.
Infos unter ergo-versicherung.at
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