Die Österreichische Nationalbank OeNB und ihre Aufgaben

Die Österreichische OeNB ist die Zentralbank Österreichs. Sie ist als eine Aktiengesellschaft organisiert, die zu 100 Prozent im Eigentum der Republik Österreich steht. Aufgrund der Bestimmungen des Nationalbankgesetzes1984 ist die OeNB jedoch vollständig unabhängig in der Umsetzung ihrer geldpolitischen Aufgaben.

Die OeNB ist zudem ein integraler Bestandteil des ESZB, des Europäischen System der Zentralbanken. Das ESZB ist ein Verbund der Europäischen Zentralbank über den Euroraum hinaus, die „institutionelle Grundlage der gemeinsamen Geldpolitik“. Es umfasst auch die Zentralbanken der europäischen Länder, in denen der Euro nicht als Währung eingeführt wurde.

Als Zentralbank erhielt die „privilegirte oesterreichische National-Bank“ erstmals 1817 mit kaiserlichem Patent das Monopol für die Herausgabe von Banknoten. Während der Zeit der Österreichisch-Ungarischen Monarchie übernahm die österreichisch-ungarische Bank die Aufgaben einer Zentralbank. Sie gilt heute als Vorläuferinstitution der OeNB. Nach Gründung der ersten Republik 1918 wurde mit erstem Jänner 1923 der Geschäftsbetrieb der Österreichischen Nationalbank aufgenommen. In der Zeit des Nationalsozialismus, zwischen 1938 und 1945 war die OeNB liquidiert und in die Deutsche Reichsbank eingegliedert.

Nach Kriegsende und der Gründung der 2. Republik wurde die Oesterreichische Nationalbank wieder zu einer selbstständig agierenden Zentralbank und mit 21. Dezember 1945 wurde der Schilling als Zahlungsmittel eingeführt.

Im September 1955 wurde das Nationalbankgesetz beschlossen, das in der überarbeiteten Version von 1984 bis heute Gültigkeit hat. Seit dem Start der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion und der Einführung des Euro im Jahr 1999 ist auch die Österreichische Nationalbank Teil des Eurosystems.

Die Zentrale der OeNB befindet sich in Wien-Alsergrund, am Otto-Wagner-Platz. Das Gebäude wurde im Jahr 1912 als Druckereigebäude der österreichisch-ungarischen Bank errichtet, jedoch erst über ein Jahrzehnt später, im Jahr 1925, von den Architekten Rudolf Eisler und Ferdinand Glaser im neoklassizistischen Stil finalisiert und anschließend von der Nationalbank bezogen.

Während des Zweiten Weltkriegs befand sich in dem Haus die Reichsbankhauptstelle Wien der Deutschen Reichsbank, zwischen 1945 und 1951 diente das Gebäude als Hauptquartier der amerikanischen Besatzungsmacht. 1979 wurde das OeNB-Hauptgebäude in der Nacht von 29. Auf den 30. August durch einen Großbrand schwer beschädigt. Die folgende Restaurierung dauerte bis 1985.

Neben der Hauptanstalt in Wien unterhält die OeNB noch eine Niederlassung in Innsbruck, die OeNB West.

Die Kernaufgaben der OeNB liegen in der Stabilisierung des Geld-, Kredit- und Finanzmarktes, in Kooperation mit anderen Institutionen, auch über die Grenzen Österreichs hinaus. Außerdem ist die OeNB die einzige Institution im Land, die Bargeld produziert. Die Herstellung von Banknoten liegt in den Händen der OeNB-Tochter OEBS, der Oesterreichischen Banknoten- und Sicherheitsdruck GmbH. An ihrem Standort in Wien druckt die OEBS alle Denominationen der Euro 2 Serie sowie Fremdwährungen für internationale Kunden. Die Produktion von Münzen liegt in den Händen einer weiteren OeNB-Tochter, der Münze Österreich.

Während die Stabilisierung des Geldmarktes eine gemeinsame Anstrengung im Euroraum darstellt, ist das Erlangen von Stabilität am Finanzmarkt eine nationale Aufgabe und damit wichtiges Betätigungsfeld der OeNB. Sie erstellt Rikisoanalysen und schlägt dem österreichischen Finanzmarktstabilitätsgremium Maßnahmen vor, wenn sie diese für nötig hält.

Das Ziel der Nationalbank liegt weniger darin hohe Gewinne zu erzielen. „Gewinne oder Verluste sind ein nachrangiges Ergebnis des Mandats der OeNB“ erklärte ihr Gouverneur, Robert Holzmann, zuletzt anlässlich der Präsentation der Geschäftsergebnisse 2022. Aufgrund der „temporär negativen Effekte“ der globalen Finanzkrise, der Pandemie-Bekämpfung sowie der Inflationsbekämpfung würde für die Jahre 2022 und folgende keine Dividende an den Bund ausgeschüttet, so Holzmann.

Die OeNB hält Anteile an eine Reihe von österreichischen Unternehmen, welche „zur Unterstützung ihres Geschäftsbetriebs bzw. Kerngeschäfts tätig sind“, wie es auf der OeNB-Website heißt. Die OENB hält jeweils 100 Prozent an den folgenden Tochtergesellschaften:

• Münze Österreich AG

• Oesterreichische Banknoten- und Sicherheitsdruck GmbH

• Geldservice Austria Logistik für Wertgestionierung und Transportkoordination GmbH

• OeNPAY Financial Innovation HUB GmbH

• IG Immobilien Invest GmbH

• BLM Betriebs-Liegenschafts-Management GmbH

Die zentralen Organe der OeNB sind die Generalversammlung, der Generalrat und das Direktorium.

• Generalversammlung. Als Alleinaktionär übt der Bund seine Rechte in der Generalversammlung aus. Dort genehmigt er den Jahresabschluss, entscheidet über die Verwendung des Überschusses, inklusive möglicher Gewinnausschüttungen. Die Generalversammlung wählt die Rechnungsprüfer aus und fasst Beschlüsse über beantragte Statutenänderungen.

• Generalrat. Der Generalrat (vergleichbar mit dem Aufsichtsrat eines Unternehmens) setzt sich aus zehn Personen zusammen. Der Generalrat wird für diie Dauer von fünf Jahren von der Bundesregierung bestellt. Das aktuelle Präsidium des Generalrats wurde per 1. September 2018 von der damaligen ÖVP/FPÖ Bundesregierung bestellt. Die Funktionsperiode beträgt 5 Jahre, läuft also noch bis 31. August 2023. Eine weitere Amtsperiode ist möglich. Präsident ist Harald Mahrer (ÖVP). Vizepräsidentin ist Barbara Kolm (FPÖ). Aufgabe des Generalrats ist die Überwachung der Geschäfte der OeNB, die nicht in den Aufgabenbereich des Europäischen Systems der Zentralbanken fallen, sowie die Beratung des Direktoriums. Der Präsident und die Vizepräsidentin erhalten ein von der Generalversammlung festgelegtes Honorar. Die übrigen Mitglieder des Generalrats versehen ihre Ämter ehrenamtlich.

• Direktorium. Der Leitungsstab der Bank ist aber das vierköpfige Direktorium aus Gouverneur, Vizegouverneur und zwei Direktoren. Die Bestellungen erfolgen ebenfalls von der Bundesregierung für die Dauer von sechs Jahren. Eine weitere Amtsperiode ist möglich. Das Direktorium ist in vier Ressorts organisiert, dem Ressort Notenbankpolitik, dem Ressort Finanzmarktstabilität, Bankenaufsicht und Statistik, den Ressort Zahlungsverkehr, Finanzbildung, IT und Infrastruktur sowie dem Ressort Treasury, Personal und Rechnungswesen.

Die Besetzungen zentraler Posten in der OeNB sorgte in der Vergangenheit immer wieder für Kritik hinsichtlich „Postenschacher“ und „Parteibuchwirtschaft“ problematisiert. Mit der Macht innerhalb der Zentralbank gehen auch Gehälter von mehreren hunderttausend Euro im Jahr, plus Dienstwagen und Chauffeur einher. Die Bezüge des OeNB-Gouverneurs sind mit dem des Bundeskanzlers bei 22.623,90 € monatlich (knapp 317.000 € jährlich) brutto limitiert. Die Bezüge der drei weiteren Direktoriums-Mitglieder liegen leicht darunter.

Nationalbank-Gouverneur Robert Holzmann sitzt dem Direktorium vor. Holzmann ist ein renommierter Wirtschaftswissenschafter, der unter anderem beim damaligen Wirtschaftsprofessor Alexander van der Bellen, dem heutigen österreichischen Bundespräsidenten, gelernt hat, dessen Universitäts-Assistent er vor vielen Jahrzehnten war. Robert Holzmann bekleidete in den letzten zwanzig Jahren außerdem verschiedene Posten in der OECD, dem internationalen Währungsfonds und der Weltbank. Er veröffentlichte dutzende Bücher und akademische Schriften.

Als Nationalbank-Gouverneur wurde Holzmann von der FPÖ nominiert. Sein Führungssstil wird als „selbstbewusst“ aber auch als „ruhig, fast introvertiert“ beschrieben.

Holzmann ist innerhalb der OeNB für das Ressort Notenbankpolitik zuständig, zu dem die Hauptabteilungen Volkswirtschaft sowie Internationales, Protokoll und Presse gehören.

Vizegouverneur Gottfried Haber ist ebenfalls Wirtschaftswissenschafter. Er hatte bereits verschiedene Aufsichtsratspositionen inne, etwa bei der Hypo Noe, der Kärnten Tourismus Holding und der Bundesrechenzentrum GmbH, aber auch der Caritas Wien, wo Haber auch Mitglied des Vorstandes war. Heute ist er Mitglied des Beirates von Transparency International Österreich, einer Task Force der EZB und im „Just Transition“-Beirat der österreichischen Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, Leonore Gewessler.

Haber ist in der OeNB für das Ressort Finanzmarktstabilität, Bankenaufsicht und Statistik zuständig. Dazu gehören die Hauptabteilungen "Europäische Großbankenaufsicht", "Finanzmarktstabilität und Bankenprüfung" sowie "Statistik".

Eduard Schock verantwortet im OeNB Direktorium das Ressort Zahlungsverkehr, Finanzbildung, IT und Infrastruktur. Dazu gehören die Hauptabteilung Zahlungsverkehr, Risikoüberwachung und Finanzbildung, die Hauptabteilung Bargeld, Beteiligungen und Innere Dienste sowie die Hauptabteilung Informationstechnologie und Kundenservice.

Direktor Thomas Steiner verantwortet im OeNB Direktorium das Ressort Treasury, Personal und Rechnungswesen. Dazu gehören die Hauptabteilung Treasury und die Hauptabteilung Rechnungswesen und betriebswirtschaftliche Steuerung.

Die OeNB ist das ausführende Organ der Europäischen Zentralbank EZB auf nationaler Ebene in Österreich und mit 2,3804 Prozent auch Miteigentümerin der EZB. Die Anteile der Eurozonen-Mitgliedsstaaten an der EZB richten sich nach der Bevölkerungszahl und dem wirtschaftlichen Gewicht des jeweiligen Mitgliedslandes.

Ein Teil der Aufgabe der OeNB ist die gemeinsame Geldpolitik von EZB und der Zentralbanken im Euroraum in Österreich umzusetzen. Dazu gehört auch die gemeinsame Zinspolitik zur Erreichung der Zielinflation von zwei Prozent im Euroraum. Das wichtigste Instrument der EZB um dies zu erreichen sind ihre Leitzinsen. Nach jahrelangen Niedingstzinsen, um die in Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008 das Wirtschaftswachstum zu fördern bzw. während der Corona-Pandemie die Konjunktur anzukurbeln hat die EZB den Leitzins immer wieder leicht angehoben um der Inflation innerhalb der europäischen Währungsunion entgegenzuwirken.

Mit höheren Zinsen werden Kredite teurer, was die Nachfrage bremsen und hohen Teuerungsraten entgegenwirken soll.

Die OeNB kooperiert mit der EZB auch in der Bankenaufsicht. Gemeinsam mit der EZB und den nationalen Aufsichtsbehörden (in Österreich das Bundesministerium für Finanzen und die Finanzmarktaufsicht FMA) werden die Risiken im heimischen Bankensektor analysiert. Auf Basis dieser Analysen legt man dann die strategischen Schwerpunkte in der Eurozone für das nächste Jahr fest.

Die OeNB ist mit einer eigenen Repräsentanz in Brüssel präsent. Sie ist die Informationsdrehscheibe zwischen EU und OeNB. Letztere ist in zahlreichen Ausschüssen auf EU-Ebene beteiligt, bekleidet Funktionen in Komitees der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und ist Mitglied der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich. Die OeNB hält die Anteile der Republik Österreich am Internationalen Währungsfonds.

Die OeNB-Repräsentanz in Brüssel fungiert als Vertretung gegenüber Notenbanken anderer Mitgliedstaaten und ist auch für Öffentlichkeits- und Aufklärungsarbeit im europäischen Ausland zuständig.