Trend Logo

Borrell: EU-Staaten beschließen neue Iran-Sanktionen

Subressort
Aktualisiert
Lesezeit
2 min
EU-Chefdiplomat Josep Borrell gab Einigung bekannt
©APA/APA/AFP/KENZO TRIBOUILLARD
  1. home
  2. Aktuell
  3. Nachrichtenfeed
Die EU-Außenministerinnen und -minister haben sich auf neue Sanktionen gegen den Iran geeinigt. Das gab der EU-Chefdiplomat Josep Borrell am Montag in Luxemburg bekannt. Wie erwartet sollen bestehende Maßnahmen gegen iranische Drohnen auf Raketen ausgeweitet werden. Laut Borrell betreffen die geplanten Sanktionen nicht nur die Lieferung von Raketen an Russland sondern auch ihre Produktion. Die EU-Staaten reagieren damit auf Irans Angriff gegen Israel vor rund einer Woche.

von

Mit Blick auf die Lieferung weiterer Luftabwehrsysteme an die Ukraine soll es dann Fortschritte gegeben haben, konkrete Ankündigungen gab es öffentlich aber keine. Einige Länder hätten zusagen gemacht, weitere Luftabwehrsysteme oder Munition an die Ukraine zu liefern, erklärte Borrell nach dem heutigen Treffen, an dem auch die EU-Verteidigungsminister teilnahmen.

Es sei gelungen, "klare Perspektiven zu geben, in welchem Umfang und mit welchen Zahlen" die EU-Mitgliedstaaten die Ukraine militärisch unterstützen können, hatte auch der Vorsitzende des Militärausschusses der EU, Robert Brieger, beim rausgehen gesagt. Eine deutsche Initiative zur Lieferung zusätzlicher Luftabwehrsysteme an die Ukraine stand im Mittelpunkt der Diskussionen.

Andere EU-Länder hätten weitere "materielle und finanzielle Hilfen" zugesichert, sagte auch die deutsche Staatssekretärin für Verteidigung Siemtje Möller (SPD) nach dem gemeinsamen Rat. Weitere Staaten hätten zudem angekündigt, die eigenen Waffenlager nochmals unter die Lupe zu nehmen. Deutschland habe bereits entschieden, ein drittes sogenanntes Patriot-System (US-amerikanisches Luftabwehrsystem) an die Ukraine zu liefern, hatte Möller in der Früh gesagt. Ihr Land liefere zudem weitere Artilleriemunition und plane, 2024 bis zu 10.000 ukrainische Soldaten auszubilden.

Über die Autoren

Logo
Abo ab €16,81 pro Monat
Ähnliche Artikel
Von der Leyen stellt sich der Wahl im Europaparlament.
Nachrichtenfeed
EU-Parlament entscheidet über von der Leyens zweite Amtszeit
Jetzt auch noch Husten und Schnupfen für Biden
Nachrichtenfeed
US-Präsident Biden mit Corona zunehmend in Bedrängnis
Die EU-Kommission hätte mehr Infos zur Covid-Impfung geben müssen.
Nachrichtenfeed
Gericht: EU-Kommission gab zu wenig Infos zu Covid-Impfstoff
"Kämpft, kämpft kämpft!"
Nachrichtenfeed
Trump trat erstmals nach Attentat öffentlich auf
Orbans Besuch bei Putin sorgte für viel Aufregung
Nachrichtenfeed
Orbans Putin-Reise: Von der Leyen ordnet Boykott an
J.D. Vance gilt als Hoffnung der Republikaner
Nachrichtenfeed
Trump zieht mit J.D. Vance als Vize in Präsidentschaftswahl
"Wir müssen die aufgeheizte Stimmung in der Politik senken"
Nachrichtenfeed
Biden und Trump mit Botschaften der politischen Mäßigung
US-Präsident Biden appelliert an Zusammenhalt der Nation
Nachrichtenfeed
Biden ruft nach Attentat auf Trump zum Zusammenhalt auf
Der 81-Jährige hält bisher eisern an seiner Kandidatur fest
Nachrichtenfeed
Biden: Bin die am besten qualifizierte Person für den Job
Biden hält zum Abschluss des NATO-Gipfels eine Pressekonferenz
Nachrichtenfeed
NATO gibt 40 Milliarden Euro für Kiew und kritisiert Peking
Debatte um Kandidatur Bidens geht weiter
Nachrichtenfeed
Erster demokratischer Senator fordert Biden zum Rückzug auf
Bündnis feiert zum Auftakt seinen 75. Geburtstag
Nachrichtenfeed
USA und Partner sagen Kiew bei NATO-Gipfel Unterstützung zu