von
"Die Herausforderungen sind größer, als wir sie uns vielleicht eingestanden haben in den letzten Jahren, denn sie sind struktureller Natur", konstatierte Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bei der Vorstellung der Konjunkturprognose in Berlin.
Die Korrektur kommt nicht überraschend, denn zuletzt hatten auch die großen Wirtschaftsforschungsinstitute ihre Erwartungen nach unten korrigiert. Sie rechnen mit einem Minus von 0,1 Prozent.
Die Wirtschaftsflaute führte Habeck weniger auf konjunkturelle als auf strukturelle Probleme zurück. Deutschland habe systematisch zu wenig in die Infrastruktur investiert. "Das sehen wir an verspäteten Bahnen und an zusammenfallenden Brücken, an fehlender Digitalisierung der Verwaltung", zählte der Grünen-Politiker auf. "Wir haben nicht genug getan, um Arbeits- und Fachkräftepotenzial zu mobilisieren."
Zudem habe das deutsche Wirtschaftswachstum in der Vergangenheit auf einer starken Exportwirtschaft beruht. Diese Säule sei nun angegriffen. China verfolge eine aggressive Exportstrategie und auch die USA handelten unter Präsident Joe Biden zunehmend protektionistisch.
Ein weiterer Grund laut Habeck: Unsicherheit. Der Krieg in der Ukraine und die Konflikte im Nahen Osten sorgten dafür, dass sich Unternehmen und Privatleute bei Investitionen zurückhielten.
Für das kommende Jahr ist die Regierung etwas optimistischer als zuvor: Sie erwartet ein Plus von 1,1 Prozent. Zum einen hofft sie, dass dann der private Konsum wieder anzieht und auch mehr Industrieprodukte im Ausland gekauft werden. Dann könnten sich die deutschen Firmen wieder mehr Investitionen zutrauen.
BERLIN - DEUTSCHLAND: FOTO: APA/APA (AFP)/CHRISTOF STACHE