Trend Logo

Erneut Proteste in Georgien "russisches Gesetz"

Subressort
Aktualisiert
Lesezeit
2 min
Demonstranten wollen nach Europa
©APA/APA/AFP/VANO SHLAMOV
  1. home
  2. Aktuell
  3. Nachrichtenfeed
In Georgien sind erneut tausende Menschen gegen das geplante Gesetz zur "ausländischen Einflussnahme" auf die Straße gegangen. Die Demonstranten versammelten sich am Freitag in der Hauptstadt Tiflis vor dem Hotel Paragraph, in dem Regierungsmitglieder an einem Forum der Asiatischen Entwicklungsbank teilnahmen, und zogen dann weiter zur Zentrale der Regierungspartei Georgischer Traum.

von

Sie skandierten Slogans wie "Wir werden nicht müde!", "Georgien wird gewinnen!" und "Nein zur russischen Regierung!" Die Zahl der Demonstranten fiel am Freitag geringer aus als zuletzt, als zehntausende Menschen protestierten und die Polizei mit Tränengas, Wasserwerfern und Gummigeschossen gegen die Versammelten vorging. Wie das Innenministerium mitteilte, wurde am Freitag ein Mensch festgenommen, am Donnerstag waren es demnach 23.

Die Proteste gegen das "russische Gesetz" dauern in Georgien seit mehreren Wochen an. Der Gesetzentwurf wurde am Mittwoch in zweiter Lesung verabschiedet. Er sieht vor, dass sich Organisationen, die zu mindestens 20 Prozent aus dem Ausland finanziert werden, in Georgien behördlich registrieren lassen müssen. Die Regierungspartei Georgischer Traum strebt das Inkrafttreten des Gesetzes für Mitte Mai an.

Kritiker sehen darin eindeutige Parallelen zum Gesetz gegen "ausländische Agenten" in Russland. Das erlaubt es den dortigen Behörden, massiv gegen kritische Medien und Organisationen vorzugehen.

Die Vereinten Nationen, die USA und die EU haben die georgischen Gesetzespläne kritisiert. Georgien ist seit Dezember EU-Beitrittskandidat.

Die georgische Regierung argumentiert, das Vorhaben werde für mehr Transparenz sorgen. Eine erste Version des Gesetzestextes war im vergangenen Jahr nach massiven Straßenprotesten fallen gelassen worden.

Über die Autoren

Logo
Abo ab €16,81 pro Monat
Ähnliche Artikel
Straßenproteste nach Wahl in Venezuela
Nachrichtenfeed
Proteste und internationale Zweifel nach Wahl in Venezuela
Dunkle Rauchwolken über dem Libanon
Nachrichtenfeed
USA: Eskalation zwischen Israel und Hisbollah ist vermeidbar
Maduro erhielt 51,2 Prozent der Stimmen
Nachrichtenfeed
Maduro bei Wahl in Venezuela offiziell zum Sieger erklärt
Kinder und Jugendliche starben bei Einschlag während Fußballspiels
Nachrichtenfeed
Israel: Hisbollah hat "alle roten Linien überschritten"
Einsatz der Rettungskräfte im Dorf Majdal al-Shams
Nachrichtenfeed
Golan beschossen - Israel bombardierte Hisbollah-Ziele
Israelische Luftangriffe auf Deir al-Balah
Nachrichtenfeed
Dutzende Tote bei israelischem Luftangriff in Gaza
Von der Leyen kündigte die Auszahlung an Kiew an
Nachrichtenfeed
EU gibt Erlöse aus Russland-Geldern für Ukraine frei
Joe Biden erklärte seinen Rückzug als Präsidentschaftskandidat
Nachrichtenfeed
Biden nennt "Verteidigung der Demokratie" als Rückzugsgrund
Benjamin Netanyahu bei seiner Rede im Kapitol
Nachrichtenfeed
Netanyahu teilt im US-Kongress gegen Kritiker aus
Zwei Prozentpunkte in Front
Nachrichtenfeed
Harris hielt erste Wahlkampfrede im Swing State Wisconsin
Erklärt sich
Nachrichtenfeed
Biden will Rückzug in Rede an Nation erklären
Bereits über 2.500 Delegierte sprachen sich für Harris aus
Nachrichtenfeed
Harris startet mit Rückenwind in den US-Wahlkampf