Ab November sollen Strafzölle für aus China importierte E-Autos gelten.
©APA/dpa/Lars PenningDie EU kann Zusatzzölle auf Elektroautos aus China erheben. Es hat sich keine ausreichende Mehrheit der EU-Staaten gegen das Vorhaben ausgesprochen. Damit kann die EU-Kommission Abgaben in Höhe von bis zu 35,3 Prozent einführen.
von
Die EU-Kommission bestätigte, dass sie nun die erforderliche Unterstützung der Mitgliedstaaten habe, um die geplanten Strafzölle auf E-Autos aus China zu verhängen. Die Brüsseler Behörde betonte zugleich, die Gespräche mit der chinesischen Regierung über den Sachverhalt fortsetzen zu wollen.
Deutschland konnte sich nicht mit seiner Position durchsetzen. Das bevölkerungsreichste EU-Land stimmte in Brüssel zwar gegen die Zölle, um diese verhindern zu können, hätte sich aber eine Mehrheit der EU-Staaten gegen das Vorhaben aussprechen müssen.
Nach Angaben aus Diplomatenkreisen stimmten am Ende zehn EU-Staaten für die Maßnahme und zwölf enthielten sich. Lediglich fünf sprachen sich demnach offen gegen die Zölle aus. Dabei repräsentieren die Gegner der Abgaben den Angaben zufolge gut 20 Prozent der EU-Bevölkerung.
Zur Verhinderung der Strafzölle hätte eine qualifizierte Mehrheit der EU-Staaten – mindestens 15 Länder, die zusammen auch 65 Prozent der EU-Bevölkerung stellen – dagegen stimmen müssen. Damit kann die EU-Kommission Strafzölle in der Höhe von bis zu 35,3 Prozent einführen. Die drei chinesischen Hersteller werden ab November voraussichtlich verschieden hohe Strafzölle zu zahlen haben: BYD 17 Prozent, Geely 18,8 Prozent und Saic 35,3 Prozent.
Bereits im Juni kündigte die EU an, Sonderzölle einführen zu wollen, um die unfairen Vorteile im Wettbewerb mit den europäischen Herstellern auszugleichen, die durch die chinesische Subventionierung entstehen.
