Trend Logo

Lopatka schließt Koalition mit FPÖ auf Bundesebene aus

Subressort
Aktualisiert
Lesezeit
3 min
Lopatka ist der Spitzenkandidat der ÖVP für die EU-Wahl
©APA/APA/EVA MANHART/EVA MANHART
  1. home
  2. Aktuell
  3. Nachrichtenfeed
Der ÖVP-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, Reinhold Lopatka, schließt eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der FPÖ in Österreich auf Bundesebene aus. "Ich halte es für unmöglich, mit dieser Führerpartei mittlerweile zusammenzuarbeiten", sagte Lopatka am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Dies gelte auch, wenn FP-Chef Herbert Kickl einen Schritt zur Seite machen würde, denn: "Die FPÖ ist Kickl." Bei den Grünen sieht Lopatka "eine Reihe offener Fragen" in der Causa Schilling.

von

In der Vergangenheit habe auch er mit der FPÖ in der Regierung auf Bundesebene zusammengearbeitet, aber "die Kickl-FPÖ ist eine völlig andere", meinte Lopatka. Er sehe auch im Umfeld des freiheitlichen Parteichefs derzeit "niemanden, der ernsthaft interessiert ist, diese Radikalisierung zu beenden". Auch im Europaparlament schloss Lopatka einmal mehr eine Zusammenarbeit mit der FPÖ und deren Verbündeten in der Rechtsaußen-Fraktion ID aus. Eine Zusammenarbeit mit Parteien aus der rechtskonservativen Fraktion EKR wie der postfaschistischen Fratelli d'Italia der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni kann sich der ÖVP-Kandidat aber sehr wohl vorstellen.

Darauf, dass die EU-Kommissionspräsidentin und EVP-Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen dieses Amt weiter ausführen solle, wollte sich Lopatka nicht festlegen. Dazu sei es zu früh, denn zunächst seien die Regierungschefs nach der EU-Wahl am Wort, und das sei auch richtig. Er habe aus der Erfahrung der letzten Wahl gelernt, wo sich die Regierungschefs nicht für den Spitzenkandidaten der siegreichen EVP, Manfred Weber, entschieden, sondern mit von der Leyen für eine andere aus der Parteienfamilie. "Ich habe dazugelernt, die Kandidatin oder der Kandidat, der die Hürde schafft, wird meine Unterstützung haben", so Lopatka.

Zu den "schweren Vorwürfen" gegen die Grüne Spitzenkandidatin Lena Schilling wollte sich Lopatka zunächst nicht äußern, fand dann aber doch Worte: Es sei Sache der Grünen, dass sie das, was sie immer forderten, etwa auf EU-Ebene eine Ethikbehörde, um den Charakter der EU-Abgeordneten zu durchleuchten, auch selbst tun. Nicht nachvollziehen kann Lopatka die Argumentation Schillings, die Vorwürfe hätten nichts mit Politik zu tun. Schilling habe "gemeint, das eine ist der Charakter, das andere die Politik. Ich sehe gegenteilig, für mich ist Charakter Grundvoraussetzung für Politiker", so Lopatka. Aus seiner Sicht gibt es "eine Reihe offener Fragen", die von den Grünen bisher nicht beantwortet worden seien.

Über die Autoren

Logo
Abo ab €16,81 pro Monat
Ähnliche Artikel
Verhandlung am Bezirksgericht Purkersdorf ohne Angeklagte
Nachrichtenfeed
Covid-Zertifikate: Geldstrafen für Jenewein und Hafenecker
Kommission befasste sich mit dem verstorbenen Ex-Sektionschef Pilnacek
Nachrichtenfeed
Pilnacek-Untersuchungskommission bestätigt Interventionen
Überprüfung im Laufen
Nachrichtenfeed
Rund 1.000 Asyl-Familienfälle neu geprüft
Kandidaten sollen sich im Parlament vorstellen
Nachrichtenfeed
EU-Kommissar: SPÖ und NEOS für öffentliches Hearing
Inflation traf Junge unterschiedlich
Nachrichtenfeed
Ein Drittel der Jungen schätzt Finanzlage als prekär ein
Der Besuch bei Arzt oder Ärztin wird künftig zunächst digital
Nachrichtenfeed
Video-Sprechstunde beim Arzt kommt 2026 flächendeckend
Bierparteichef Wlazny gab sich zuversichtlich
Nachrichtenfeed
Unterschriftensammeln für die NR-Wahl beginnt
Österreich wächst durch Zwanderung
Nachrichtenfeed
Raab nutzte Integrationsbericht für Wahlkampftöne
Kickl wird von der SPÖ kritisiert
Nachrichtenfeed
Ausschuss zu Vorwürfen gegen Kickl soll bald tagen
Mit Schwung in die Nationalratswahl: Meinl-Reisinger
Nachrichtenfeed
Meinl-Reisinger mit 91 Prozent als NEOS-Chefin bestätigt
Kanzler wird befragt
Nachrichtenfeed
Nationalrat startete Abschied mit Fragestunde an den Kanzler
Präsentation der Regierungseinigung nach dem Ministerrat vom Mittwoch
Nachrichtenfeed
Steuerstufen werden um knapp 4 Prozent angehoben