Trend Logo

SPÖ-Präsidium tagt zu Pakt und Personal

Subressort
Aktualisiert
Lesezeit
4 min
Freundschaft?
©APA/APA/FLORIAN WIESER/FLORIAN WIESER
  1. home
  2. Aktuell
  3. Nachrichtenfeed
Die SPÖ versucht, ihr Spitzenpersonal auf den letzten Metern der Koalitionsverhandlungen mitzunehmen. Dienstagabend startete eine Präsidiumssitzung, in der man den Verhandlungsstand bzw. das fast schon fixierte Koalitionsabkommen diskutieren wollte. Zum kolportierten SPÖ-internen Postenkleinkrieg wollte sich vor Beginn niemand äußern. Der weitere Zeitplan: Wenn das Regierungsprogramm steht, sollen am Freitag die SPÖ-Gremien darüber sowie über die Ministerliste abstimmen.

von

Derzeit ist noch schwer absehbar, welche Namen sich am Ende darauf finden werden. Dass schon in der nun angelaufenen Sitzung die entsprechenden Entscheidungen fallen, ist unwahrscheinlich, betonten doch auch die eintreffenden Parteigranden, dass es zunächst um Inhalte gehe. Letztlich wird sich Parteichef Andreas Babler jedenfalls wohl schwer tun, all seine Vorschläge durchzubringen, ohne allzu viel Porzellan zu zerbrechen.

Fix im roten Team sind eigentlich nur zwei Dinge. Frauenchefin Eva Maria Holzleitner soll das Frauenministerium übernehmen und ÖGB-Vize Korinna Schumann nach der frühen Absage von GPA-Chefin Barbara Teiber das Sozialministerium. Dass Babler Vizekanzler wird, ist natürlich klar. Doch ist noch nicht fix, welche Funktionen er nebenbei übernimmt. Zuletzt war das Gerücht hochgekommen, dass er das mächtige, aber auch zeitaufwendige Infrastruktur-Ressort leiten könnte.

Damit wäre dort kein Platz mehr für den niederösterreichischen Landeschef Sven Hergovich, mit dem Babler alles andere als befreundet ist, der aber die starke Unterstützung der Dritten Nationalratspräsidentin Doris Bures genießt. Als Alternative zu Babler selbst wird auch noch die dem ÖGB entstammende ÖBB-Managerin Silvia Angelo gehandelt.

Übernähme der Parteichef selbst, würden die Kultur- und Medien-Agenden frei, die man dann dem früheren ORF-Chef Alexander Wrabetz anbieten könnte. Der wiederum ist jedoch der Kandidat der mächtigen Wiener Stadtpartei für das Finanzressort.

Aber auch hier hat Babler andere Pläne und will an dieser zentralen Position eine Vertraute installieren, nämlich die Salzburger Nationalratsabgeordnete Michaela Schmidt. Die gilt zwar als fachlich durchaus kompetent, hat aber bei ÖVP und NEOS nicht unbedingt das beste Standing. Als Kompromisskandidat kristallisierte sich zuletzt Wiens Finanzstadtrat Peter Hanke heraus.

Schwer wird es für Babler auch, die frühere Integrationsstaatssekretärin Muna Duzdar für das Justizressort durchzubringen. Die Babler-Unterstützerin der ersten Stunden ist zwar Wienerin, aber in der Stadtpartei so schlecht angeschrieben, dass man ihr nicht einmal chancenreiche Plätze für die Nationalratswahl angeboten hat. Außerdem hat die Anwältin mit einem umstrittenen Posting in Sachen russischer Angriffskrieg in der Ukraine, als sie offen der NATO eine Mitschuld an der Lage gab, schon für negative Schlagzeilen gesorgt. Nunmehr wird sie auch für ein Staatssekretariat entweder für Medien oder Integration gehandelt.

Wiens Bürgermeister und Landesparteichef Michael Ludwig, der als Bablers Gegenspieler in der Postenfrage gilt, betonte bei seinem Eintreffen zur Sitzung im Parlament, es gebe aktuell gar keinen Streit um Posten, weil man nun einmal über Inhalte rede. Auf Wrabetz oder den Wiener Finanzstadtrat Hanke als mögliche Minister angesprochen meinte Ludwig, beide seien hervorragende Experten. Dass Babler Schmidt als Finanzminister favorisieren soll, "habe ich noch nicht von ihm gehört". Schmidt selbst äußerte sich bei ihrem Eintreffen nicht.

Auch EU-Delegationsleiter Andreas Schieder, früher selbst Finanzstaatssekretär, und Ex-Gesundheitsminister Alois Stöger wollten sich nicht zu Personalia äußern. Klubvize Philip Kucher meinte, auch er bekomme die Personalspekulationen nur in den Medien mit, komme er doch direkt von Koalitionsverhandlungen - und dort gehe es um inhaltliche Standpunkte. Er hoffe, dass das Regierungsprogramm bald vorliege, "je schneller desto besser".

Über die Autoren

Logo
Jetzt trend. ab € 14,60 im Monat abonnieren!
Ähnliche Artikel