Die Europäische Zentralbank EZB und ihre Aufgaben

Die Europäische Zentralbank (EZB; englisch European Central Bank, ECB; französisch Banque centrale européenne, BCE) ist die 1998 gegründete gemeinsame Währungsbehörde der Mitgliedstaaten der Europäischen Währungsunion (Eurozone) und bildet mit den nationalen Zentralbanken (NZB) der EU-Staaten das Europäische System der Zentralbanken (ESZB). Die Oesterreichische Nationalbank OeNB ist Teil des ESZB Systems.

Die nationalen Zentralbanken der ESZB-Teilnehmerstaaten sind somit die ausführenden Organe der Europäischen Zentralbank und unterstehen der EZB.

Die EZB hat ihren Sitz in Deutschland, in Frankfurt am Main. Das Hauptgebäude wurde von den Architekten COOP HIMMELB(L)AU entworfen und im Jahr 2014 fertiggestellt. Am Hauptsitz arbeiten über 3.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus ganz Europa.

Sie ist keine Bank für Private, sondern die Bank für sogenannte monetäre Finanzinstitutionen (MFI), im Wesentlichen sind das Banken und Geldmarktfonds. Die Arbeit und die Aufgaben der EZB wurden erstmals im Vertrag von Maastricht 1992 festgelegt; seit dem Vertrag von Lissabon 2007 besitzt sie formal den Status eines EU-Organs.

Seit dem 1. Januar 1999 ist die Europäische Zentralbank (EZB) für die Durchführung der Geldpolitik im Euro-Währungsgebiet verantwortlich. Als Eurozone (amtlich auch Euro-Währungsgebiet oder Euroraum) wird die Gruppe der EU-Staaten bezeichnet, die den Euro als offizielle Währung besitzen. Die Eurozone besteht aktuell aus 19 EU-Staaten. Zuletzt übernahm Litauen am 1. Januar 2015 den Euro als offizielle Währung. Mit Jänner 2023 wird Kroatien das 20. Land der Währungsunion.

Regierungen der Mitgliedstaaten der Eurozone, und so auch die österreichische, können und dürfen der EZB keine Weisungen erteilen, ebenso wenig andere Stellen und Organe dieser Länder. Der Generalrat, der Aufsichtsrat der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) kann keine Beschlüsse fassen, wie der OeNB-Gouverneur im EZB-Rat abzustimmen hat.

Die Struktur der EZB ist etwas kompliziert. Die Zentralbank verfügt mit dem Rat und dem Erweiterten Rat über zwei Beschlussorgane und mit dem Direktorium über ein ausführendes Organ. In den ESZB-Teilnehmerstaaten übernehmen die jeweiligen nationalen Notenbanken die Rolle der ausführenden Organe.

An der Spitze der Europäischen Zentralbank steht der Präsident. Seit dem Jahr 2019 erstmals eine Präsidentin, die Französin Christine Lagarde. Ihre drei männlichen Vorgänger waren der Italiener Mario Draghi (2011-2019), der Franzose Jean-Claude Trichet (2003-2011) und der Niederländer Wim Duisenberg (1988-2003).

Der Präsident bzw. die Präsidentin vertritt die EZB nach außen. Die Amtszeit beträgt 8 Jahre, ohne Möglichkeit einer Wiederwahl. Die Wahl erfolgt durch einen Mehrheitsbeschluss des Europäischen Rats, die Ernennung durch den Präsidenten der Europäischen Kommission.

Lagarde gilt als erfahrene Krisenmanagerin. Vor Beginn ihrer Amtszeit bei der EZB war sie von 2007 bis 2011 in Frankreich Wirtschafts- und Finanzministerin und von 2011 an Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF). Damals beriet sie in ihrer Funktion als Kreditgeber Länder beim Umgang mit der Finanzkrise und war maßgeblich an den Rettungspaketen für angeschlagene Volkswirtschaften in Europa, insbesondere Griechenland, beteiligt.

Vizepräsident der EZB und somit Stellvertreter ist der Spanier Luis de Guindos

Das EZB-Präsidium steht dem Direktorium vor. Das Direktorium der EZB umfasst neben der Präsidentin und dem Vizepräsidenten noch vier weitere Personen. Wie das Präsidium werden auch die Direktoren der Zentralbank vom Europäischen Rat ernannt. Die Amtszeit beläuft sich ebenfalls auf 8 Jahre, eine Wiederwahl ist abermals ausgeschlossen.

Aktuelle Mitglieder des Direktoriums sind:

• Christine Lagarde; Frankreich; seit 2019; Präsidentin

• Luis de Guindos; Spanien; seit 2018; Vizepräsident

• Philip R. Lane; Irland; seit 2019; Chefvolkswirt

• Isabel Schnabel; Deutschland; seit 2020

• Fabio Panetta; Italien; seit 2020

• Frank Elderson; Niederlande; seit 2020

Das Direktorium führt die Geschäfte der Zentralbank und kümmert sich um die Durchführung der Beschlüsse des EZB-Rats (siehe unten). Das Direktorium gibt zudem die entsprechenden Anweisungen an die nationalen Zentralbanken weiter.

Die eigentlichen geldpolitischen Entscheidungen werden vom EZB-Rat getroffen, dem neben den sechs EZB-Direktoren die 19 Präsidenten der nationalen Zentralbanken der Mitgliedstaaten des Euroraums angehören. Österreich wird im EZB-Rat durch den Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank vertreten. Das ist seit dem 1. September 2019 Robert Holzmann.

Die Rats-Mitglieder werden jedoch nicht in den EZB-Rat berufen, um dort die Interessen ihres Landes oder der jeweiligen Notenbank zu vertreten, sondern die der gesamten Währungsunion. Sie fungieren damit als unabhängige und weisungsfreie Mitglieder.

Mit jedem weiteren Mitgliedstaat, dass dem Eurosystem beitritt, wächst auch der EZB-Rat. Dadurch wurde es in der Vergangenheit zunehmend schwieriger, Entscheidungen rasch und effizient zu treffen. Nach dem Beitritt Litauens zur Euro-Währungsunion im Jahr 2015 wurden die Stimmrechte deshalb neu verteilt.

Die Präsidenten der nationalen Zentralbanken der fünf Staaten mit den größten Volkswirtschaften und den größten Finanzsektoren halten zusammen vier Stimmrechte. Alle anderen Präsidenten der nationalen Zentralbanken (derzeit 14) halten zusammen elf Stimmrechte. Die Zuweisung der Stimmrechte an die einzelnen Präsidenten der nationalen Zentralbanken rotiert monatlich. Die Mitglieder des Direktoriums der EZB verfügen über ständige Stimmrechte.

Die EZB muss laut EU-Vertrag für Preisstabilität in der Europäischen Union sorgen. Die konkrete Definition von Preisstabilität wird jedoch nicht von der Union festgelegt, sondern vom EZB-Rat. Das will sie mit einer mittelfristigen Inflationsrate von zwei Prozent erreichen. Zu diesem Zweck beurteilt die europäische Notenbank regelmäßig die wirtschaftliche und monetäre Entwicklung in der Eurozone und fasst auf dieser Grundlage alle sechs Wochen geldpolitische Beschlüsse, die sie in der anschließenden Pressekonferenz auch kommuniziert. Wenn Preisstabilität erreicht ist, soll die Geldpolitik alle anderen Wirtschaftsziele der EU unterstützen, wie Wachstum, Beschäftigung und Klima.

Die EZB sorgt für reibungslosen Zahlungsverkehr. Sie unterstützt und organisiert zu diesem Zweck die Infrastruktur für den elektronischen Zahlungsverkehr. Die für diesen elektronischen Zahlungsverkehr nötige Zahlungssysteme werden als TARGET-Dienste bezeichnet.

Die Europäische Notenbank hat zudem das alleinige Recht, Banknoten im Euroraum auszugeben. Sie koordiniert die Herstellung und die Ausgabe von Banknoten der Länder im Euroraum. Sie investiert in neue Technologien, um die Banknoten sicherer und länger haltbar zu machen.

Die Bankenaufsicht hat die Aufgabe, die Sicherheit und Robustheit des europäischen Bankensystems zu gewährleisten. Dazu wurden die Vorgaben für alle Banken im Euroraum vereinheitlicht und standardisiert. Der EZB wurde die Bankenaufsicht für knapp 120 systemrelevante europäische Banken übertragen. Diese repräsentieren fast 85 Prozent der Bilanzsumme aller Banken im Euro-Raum.

In Österreich unterliegen sieben Kreditinstitute der direkten Aufsicht der EZB: die Bawag, die Erste Group, die Raiffeisen Zentralbank, Raiffeisen Niederösterreich-Wien, Raiffeisen Oberösterreich , Bank Austria und bis vor Kurzem die Sberbank, die nun geordnet abgewickelt wird. Die weiteren, kleineren Banken in Österreich werden von der Finanzmarktaufsicht (FMA) geprüft.

Die Leitzinsen sind die Konditionen, zu denen sich alle Banken der Eurozone bei der EZB Geld ausborgen können. Die Höhe des Leitzinses der EZB bestimmt so zwar nicht direkt die Spar- und Kreditzinsen der Bankkunden, doch ihr jeweiliges Institut gibt den von der EZB festgelegten Zinssatz teilweise an diese weiter. So haben die Zinsentscheidungen des EZB-Rates indirekt sehr wohl Einfluss auf die Volkswirtschaften der Euroländer.

Der EZB-Rat entscheidet alle sechs Wochen über den Leitzinssatz in der Eurozone. Vorab werden dazu die monetären und wirtschaftlichen Entwicklungen in den Eurostaaten analysiert und entsprechende Schlüsse gezogen. Als Quelle dienen große eigene Forschungs- und Analyseabteilungen. Zusätzlich fließen in ihre Betrachtungen Ergebnisse von Forschungsinstitute, Marktforschung für die Vorbereitung der geldpolitischen Entscheidungen. Die Ergebnisse dieser Analysen und Prognosen werden in den monatlich erscheinenden Wirtschaftsberichten der Europäischen Zentralbank zusammengefasst. Die auch sonst eine gute Quelle für all jene sind, die sich über die aktuelle wirtschaftliche Lage in der Eurozone informieren möchten.

Quantitative Easing ist ein unkonventionelles Instrument der Geldpolitik von Zentralbanken. Dabei werden am Kapitalmarkt länger laufende Anleihen - vornehmlich Staatsanleihen und Anleihen systemrelevanter Unternehmen gekauft, was deren Wert steigert und die Renditen drückt.

Hintergrund ist, dass die EZB weder direkt noch indirekt Kredite an EU-Staaten vergeben darf. Durch dieses Verbot soll verhindert werden, dass Notenbanken Geld drucken, um Schulden zu finanzieren und so im Extremfall wie im Jahr 1923 eine Hyperinflation auslösen.

Das im Herbst 2014 begonnene Quantitative Easing Programm der EZB wurde eingeführt um Preisniveaustabilität zu erreichen und die Inflation auf den gewünschten Zielwert von 2 % zu bringen. Im Juli 2022 wird es nach 8 Jahren Laufzeit beendet.

Die sogenannte Forward Guidance ist ein noch relativ junges geldpolitisches Instrument der Notenbanken. Es bedeutet eine kommunikative Selbstbindung über die zukünftige Zinspolitik, wenn es auch keine Prognose darstellt.

Eine typische Aussage der EZB für eine Forward Guidance in der Vergangenheit: "Wir beabsichtigen in den nächsten zwei Jahren die Zinsen nicht zu erhöhen." Diese in die Zukunft gerichtete Orientierungshilfe für Finanzmarktteilnehmer wurde bisher ausschließlich im Zusammenhang mit einer expansiven Geldpolitik, dem sogenannten Quantitave Easing verkündet.

Der Mindestreservesatz zählt zu den konventionellen geldpolitischen Instrumenten der EZB und soll helfen, die Zinsen zu stabilisieren und die Liquidität der Banken in der Eurozone zu steuern. Doch dieses Instrument hat praktisch keine Bedeutung mehr. Die Banken werden ohnehin permanent mit Liquidität versorgt. So sind Banken zwar nach wie vor verpflichtet, sofern es die EZB verlangt, eine Mindestreserve bei der Notenbank als Guthaben zu hinterlegen. Eine Mindestreserve ist ein anderer Ausdruck für Zentralbankgeld und eine Einlage der Banken. Dieser Anteil lag lange bei einem Prozent der Kundeneinlagen. So sind Banken zwar nach wie vor verpflichtet aufgrund der Niedrigzinsphase senkte die EZB den Mindestreservesatz allerdings auf null, womit das Instrument keine Relevanz mehr hat.