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Nach Neos - Ja: Regierung wird am Montagvormittag angelobt

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Meinl-Reisinger, Stocker und Babler stehen vor Angelobung
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Die neue Bundesregierung aus ÖVP, SPÖ und NEOS wird am Montag um 11 angelobt werden. Um 12.40 wird Alexander Schallenberg die Amtsgeschäfte an den neuen Bundeskanzler Christian Stocker übergeben.

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Die Neos-Mitgliederversammlung hatte am Sonntag für eine Koalition mit ÖVP und SPÖ gestimmt, das 211-seitige Koalitionsprogramm wurde mit 94,13 Prozent der Stimmen abgesegnet. Laut Parteistatut braucht es zumindest eine Zweidrittel-Mehrheit der pinken Basis. Am Wochenende fanden im Vorfeld der Angelobung noch Gesprächstermine der neuen Minister und Ministerinnen sowie Staatssekretäre und -sekretärinnen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen statt - abseits der Medien, wie seitens der Parteien gegenüber der APA betont wurde.

Damit geht nach 155 Tagen die längste Regierungsbildungsphase der Zweiten Republik zu Ende. Schwarz-Rot-Pink stellt die erste Dreierkoalition in der Geschichte des Landes dar. Bundespräsident Van der Bellen, der in seiner Amtszeit bereits 188 Angelobungen durchgeführt hat, wird mit der Angelobung der 21-köpfigen Regierung Stocker-Babler, inklusive sieben Staatssekretär:innen, den Wert auf 209 erhöhen.

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