Wann Facebook & Co Mitarbeitern zum Verhängnis werden können

Den Arbeitgeber auf Facebook als „Arschloch“ zu bezeichnen, ist prinzipiell keine gute Idee. Denn so schnell kann man gar nicht schauen und schon ist man seinen Job los. Eine Firma hat deshalb bereits einen Mitarbeiter fristlos entlassen. Sich dagegen vor Gericht zu wehren, hat wenig Sinn, denn erst kürzlich hat ein Gericht dem betroffenen Unternehmen Recht gegeben. D.A.S. Partneranwalt Thomas Nikodem informiert über die rechtlichen Hintergründe.

Postings auf Facebook, Google+, Twitter, Instagram oder Snapchat können daher äußerst heikel sein. Mitarbeiter müssen nach verbalen Entgleisungen mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen rechnen. Entlassungsgründe sind etwa im Angestelltengesetz geregelt. Dazu gehört die Diskreditierung des Dienstgebers . „Durch unüberlegte Postings besteht die Gefahr, entlassen zu werden“, warnt Thomas Nikodem von Telos Law Group, Partneranwalt der D.A.S. Rechtsschutz AG. Der Dienstgeber ist demnach berechtigt, ein Dienstverhältnis sofort aufzulösen, ohne Kündigungsfristen oder Kündigungsterminen einhalten zu müssen. Besonders weitreichende Konsequenzen hat eine Entlassung für Dienstnehmer, die dem System „Abfertigung alt“ unterliegen. Sie verlieren bei einer berechtigten Entlassung ihren Abfertigungsanspruch.

In vielen Unternehmen ist es verboten soziale Medien während der Dienstzeit zu nutzen. Das Verbot wird meist im Dienstvertrag oder Zusatzvereinbarungen geregelt. „Wer gegen diese Regelungen verstößt, muss mit dienstrechtlichen Konsequenzen rechnen“, warnt Nikodem. Das kann eine Verwarnungen oder eine ordentliche Kündigung unter Einhaltung der Kündigungsfristen sein. Bei gravierenden Verstößen ist auch eine Entlassung möglich.

Existieren keine solchen Regelungen oder Vereinbarungen, kann die Nutzung in einem gewissen Umfang zulässig sein. Der Dienstnehmer riskiert aber immer, dass sich der Dienstgeber an der Nutzung sozialer Medien trotzdem stört. Surft jemand zu oft in sozialen Medien und wird damit das Maß für den Dienstgeber unzumutbar, kann eine Entlassung gerechtfertigt sein. So hat der Oberste Gerichtshof eine Entlassung für gerechtfertigt empfunden, nachdem ein Dienstnehmer mindestens 1,5 Stunden pro Arbeitstag privat im Internet gesurft hat.

Alarmstufe Rot ist auch angesagt, wenn man in sozialen Medien über den Arbeitgeber herzieht. Selbst wenn man solche Aussagen nur in seinem Freundeskreis postet, kann das fatale Auswirkungen haben. Je größer der „Freundeskreis“, umso größer das Risiko. „Bei mehreren hundert ´Freunden´, geht leicht den Überblick verloren, ob man auch mit Personen in Kontakt steht, die dem Dienstgeber verbunden sind“, sagt Nikodem. Manche davon können Freunde oder Verwandte des Dienstgebers sein, ohne dass man davon weiß. Oder man riskiert mit Kollegen verbunden zu sein, die dem Dienstgeber von negativen Postings berichten. Es ist auch schon vorgekommen, dass Mitarbeiter über ihren Dienstgeber auf Facebook schimpfen und vergessen, mit diesem ´befreundet´zu sein.

In all diesen Fällen droht eine Entlassung. Vor allem wenn das Ansehen oder die soziale Wertschätzung des Dienstgebers herabgesetzt wurde und dieser in seinem Ehrgefühl verletzt wird. Eine fristlose Entlassung gab es etwa bereits weil ein Mitarbeiter seinen Dienstgeber auf Facebook als „Arschloch“ bezeichnet wurde. Die Entlassung wurde vom Gericht als rechtens eingestuft.

Seinen Hass in sozialen Medien oder Foren einfach rauszulassen, ist ebenfalls keine gute Idee, wenn man seinen Job behalten möchte. Denn auch Postings gegenüber Dritten, also Personen, die mit dem Dienstgeber oder der Arbeit nichts zu tun haben, können zu einer gerechtfertigten Entlassung führen. Das Argument für eine Entlassung: Der Dienstnehmer ist nicht mehr vertrauenswürdig.

Wer Geschäftsgeheimnisse verrät, verstößt gegen seine Treuepflichten und muss mit einer Entlassung rechnen. Schon unbedachte Äußerungen im Internet können dafür reichen. „Gerade in Situationen, in denen sich jemand über den Chef ärgert, besteht die Gefahr Sachen preiszugeben, die im ersten Moment vielleicht relativ harmlos erscheinen, aber weitreichende Konsequenzen haben können“, weiß D.A.S. Partneranwalt Nikodem.

Dienstverträge enthalten oft auch Bestimmungen, die sich auf den Verrat von Geschäftsgeheimnissen beziehen. Ein Verstoß dagegen kann zu hohen Strafen führen, die ein Vielfaches des Monatsgehalts ausmachen können. „Aber selbst wenn davon nichts im Vertrag steht, können Mitarbeiter schadenersatzpflichtig werden, wenn sie Geschäftsgeheimnisse verraten und so der Firma ein Schaden entsteht.“

Es lohnt sich daher genau zu überdenken, welche Informationen und Mitteilungen über den Dienstgeber auf sozialen Netzwerken veröffentlicht werden.

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