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Kostensicherheit spielt im Geschäftsleben eine wichtige Rolle. Kostenvoranschläge, Angebote, Pauschalpreisvereinbarungen können helfen, um bösen Überraschungen bei der Abrechnung vorzubeugen. Und das gilt nicht nur für den Endverbraucher. Auch als Unternehmer sollte man sich absichern. Je klarer vereinbart wird, welche Kosten entstehen, desto eher kann man einen Rechtsstreit vermeiden. Welche Begrifflichkeiten zu unterscheiden sind, worauf man als Unternehmer achten muss, welche Unterschiede es bei B2B- bzw. B2C-Verträgen gibt, wird hier näher erklärt.
Was ist ein Kostenvoranschlag?
Bei einem Kostenvoranschlag wird die zu erwartende Gesamtsumme bei einer geplanten Werksleistung berechnet.
Ob und inwiefern ein Kostenvoranschlag bindend für den Ersteller ist, hängt u.a. davon ab, ob der Vertragspartner ein Unternehmer oder ein Verbraucher ist. Es wird auch zwischen verbindlichen und unverbindlichen Kostenvoranschlägen unterschieden.
Bei Kostenvoranschlägen an Verbraucher gilt folgendes:
Beim verbindlichen Kostenvoranschlag ist man als Unternehmer an den genannten Preis gebunden. Nur wenn der Verbraucher selbst Änderungswünsche oder zusätzliche Leistungen verlangt und dadurch Kosten entstehen, können diese Kosten auch verrechnet werden. Wichtig hierbei ist, dass man den Vertragspartner immer über etwaige Zusatzkosten informiert.
Bei einem unverbindlichen Kostenvoranschlag gibt es ein solche Preisgarantie nicht. In gewissen Fällen ist daher eine Überschreitung der veranschlagten Kosten zulässig.
Die Überschreitung eines unverbindlichen Kostenvoranschlages ist nur zulässig, wenn die Mehrkosten sachlich begründet und unvermeidlich sind. In diesem Fall muss der Besteller geringfügige Kostenüberschreitungen akzeptieren. Was „begründet“, „angemessen“ etc. ist, ist gesetzlich nicht geregelt. Grundsätzlich wird eine Überschreitung von bis zu 15 % hinzunehmen sein. Darüber hinaus trifft den Werkunternehmer eine unverzügliche Anzeigeverpflichtung.
Als Werkbesteller hat man die Wahlmöglichkeit, ob man für die zusätzlichen Kosten aufkommt, oder ob man deswegen vom Vertrag zurücktritt. Im Falle eines Rücktritts, müssen dem Unternehmer die bereits geleisteten Arbeiten angemessen bezahlt werden.
Kommt der Werkunternehmer seiner Anzeigepflicht nicht nach, kann er keine Mehrkosten verlangen. Die Informationen über etwaige Mehrkosten sollten daher zeitnah, schriftlich und nachweislich erfolgen.
Wie weiß man, ob ein Kostenvoranschlag verbindlich oder unverbindlich ist?
Bestenfalls sollte dies klar aus dem Kostenvoranschlag hervorgehen. Im Zweifel gilt jedoch folgendes:
Wurde nichts anderes vereinbart, gilt ein Kostenvoranschlag gegenüber einem Verbraucher als verbindlich, gegenüber einem Unternehmer im Zweifel unverbindlich.
Kostet der Kostenvoranschlag selbst etwas?
Auch hier gibt es einen Unterschied zwischen Unternehmer und Verbraucher.
Wurde der Verbraucher vorweg nicht informiert, dass Kosten anfallen, ist der Kostenvoranschlag unentgeltlich.
Bei Unternehmern gilt im Zweifel, dass der Kostenvoranschlag entgeltlich erfolgt, insbesondere, wenn aufwändige Vorarbeiten nötig sind.
Was gilt, wenn der Kostenvoranschlag unterschritten wird?
Nicht immer fallen die Kosten auch tatsächlich so hoch aus, wie im Kostenvoranschlag angenommen wurde. Ist dies der Fall, kann man als Unternehmer nur die tatsächlichen Kosten verrechnen.
Abgrenzungen zu anderen Begrifflichkeiten:
Die Abgrenzung ist oft schwierig. Teilweise sind nur geringe Unterschiede bzw. werden die Begrifflichkeiten in der Praxis oft an Synonyme verwendet. Daher ist es das A und O, dass klar aus der jeweiligen Vereinbarung hervorgeht, um was es sich handelt, bzw. was bezweckt wird.
Was ist ein Angebot?
Ein Angebot ist ein Vorschlag, einen Vertrag zu bestimmten Konditionen abzuschließen. Dabei wird nicht nur der Preis geregelt. Einem Angebot wird aber häufig ein Kostenvoranschlag zugrunde gelegt. Im Gegensatz zum Kostenvoranschlag ist ein Angebot immer als verbindlich anzusehen, außer es wird gegenteiliges vereinbart.
Was ist ein Fixpreis bzw. eine Fixkostenpauschale?
Dabei wird ein verbindlicher Gesamtpreis vereinbart, der in der Regel nicht offenlegt, wie er berechnet wurde. Ein zugesagter Pauschalpreis bleibt unverändert, auch wenn es zu einer erheblichen Über- oder Unterschreitung der Kosten der übernommenen Arbeiten kommt.
Was ist ein Schätzungsanschlag?
Ein Schätzungsanschlag ist eher als überschlagsmäßige und beiläufige Schätzung zu sehen. Dabei werden die voraussichtlichen Kosten ohne eine konkrete nähere Aufgliederung veranschlagt. Man kann von einem unverbindlichen Richtwert sprechen.
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