Mit Recht die Zukunft gestalten

Der elektronische Führerschein ist der Anfang: Per Handy über die App „eAusweise“ jederzeit abrufbar, läutet er ein neues Kapitel des Handlings mit offiziellen Behördendokumenten ein – ein digitales Kapitel. Geburts- und Heiratsurkunden könnten die nächsten Dokumente sein, die digital zur Verfügung stehen.

Ein neues Kapital wurde auch für die Fußballer und Fußballerinnen des LASK Linz aufgeschlagen – oder besser: angepfiffen. Seit Ende Februar spielen sie in der Raiffeisen Arena. Das neue Stadion bietet Platz für 19.000 Menschen und entspricht auch den Vorgaben des Fußballverbandes UEFA für internationale Spiele.

Was die Projekte verbindet: Für beide waren komplexe Ausschreibungs- und Vergabeverfahren notwendig, die von den Spezialisten der Kanzlei Schiefer Rechtsanwälte orchestriert und begleitet wurden zwei von rund 150 Vergabeverfahren, die die in ganz Österreich vertretene Kanzlei jährlich betreut und durchführt (siehe Kasten).

„Vergaberecht klingt trocken, ist in Wahrheit aber eines der spannendsten juristischen Arbeitsfelder“, sagt Kanzleigründer Martin Schiefer, „denn hier wird Zukunft gestaltet.“ Digitale Lösungen für die Verwaltung und das Gesundheitssystem, der Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, neue Formen von Pflegestützpunkten – alles Projekte, die beeinflussen, wie wir morgen leben.

 „Da das Vergaberecht so vielfältig ist, arbeiten bei uns Juristinnen und Juristen, die nicht nur fachlich qualifiziert sind, sondern auch gesellschaftliche Trends abseits ihres Fachgebietes verstehen und antizipieren“, so Schiefer. Sein Anspruch: „Das Vergaberecht neu zu denken.“

Aktuell geht es dabei vor allem um das Einbeziehen von Themen wie Umweltschutz, Nachhaltigkeit und Regionalität. „Mit Beschaffung und Auftragsvergabe verfügen Auftraggeber über einen wirkungsvollen Hebel, um zukunftsorientiertes, sozial gerechtes und verantwortungsvolles Wirtschaften gegenüber Umwelt und Gesellschaft zu fördern“, betont Schiefer.

Vorbei die Zeiten, als bei Bauprojekten lediglich Preis und Materialqualität ausschlaggebend für die Auftragsvergabe waren. Inzwischen wird der gesamte Lebenszyklus eines Gebäudes betrachtet und bewertet, von der Planungsphase über den laufenden Betrieb bis zu den Recyclingmöglichkeiten der verwendeten Baustoffe bei einem möglichen Rückbau. Welche Baumaterialien können regional beschafft werden? Wie lässt sich der laufende Betrieb maximal energieeffizient gestalten? Bildet der Betrieb Lehrlinge aus? Das sind nur einige Fragen, die bei modernen Vergabeverfahren eine Rolle spielen – oder zumindest spielen sollten. „Die Gestaltungsmöglichkeiten des Vergaberechts sind noch lange nicht ausgeschöpft, hier stehen wir erst am Anfang“, betont Spezialist Schiefer (siehe Interview). Zudem rücken Compliance- und Transparenzvorgaben immer stärker in den Vordergrund.

Dass die immer neuen Kriterien die Vergabeverfahren unübersichtlicher machen, fürchtet Martin Schiefer nicht. „Im Gegenteil: Sie werden zwar komplexer, aber gleichzeitig transparenter, weil alle Kriterien und ihre Bewertungen offen auf dem Tisch liegen.“ Zudem bietet sich für Auftraggeber die große Chance, Dinge in die richtige Richtung zu lenken – eben Zukunft positiv zu gestalten.

Zudem können gut durchdachte Projekte Abläufe auch vereinfachen. Beispiel Telemedizin. Über die Plattform „visite“ der Österreichischen Gesundheitskasse können Ärztinnen und Ärzte Patiententermine online per Video durchführen, was lange Wartezeiten in oft überfüllten Ordinationen erspart. Das Verfahren ist denkbar einfach, es muss keine Software installiert werden, Smartphone, Tablet oder Laptop mit Mikrofon und Kamera sowie ein Internetzugang genügen. Auch beim Auf- und Umsetzen dieses Digitalisierungs- und IT-Projekts war Schiefer Rechtsanwälte der juristische Begleiter.

Eine andere „Baustelle“ des Gesundheitswesens ist der akute Mangel an Pflegekräften. Unstrittig ist, dass das Problem ohne den Zuzug ausländischer Fachkräfte auch von außerhalb der EU nicht zu lösen sein wird. „Deshalb haben wir im Auftrag von Krankenhausbetreibern einen Kriterienkatalog entwickelt für Agenturen, die solche Pflegekräfte vermitteln“, erläutert Schiefer. Dadurch soll sichergestellt werden, dass österreichische Sozialstandards eingehalten werden und die Pflegekräfte auch hier im Land betreut werden, etwa durch Sprachkurse.

Ein weiterer aktueller Trend, bestärkt durch Corona: die grenzüberschreitende Beschaffung von Medizinprodukten, von Einmalhandschuhen bis zu Augenlinsen. „Ziel ist es, die Nachfrage der öffentlichen Auftraggeber zu bündeln, und zwar nicht nur innerhalb Österreichs, sondern innerhalb der EU“, sagt Martin Schiefer. Dabei geht es nicht nur um den Preis, sondern auch um die Ausfallsicherheit bei Störungen der Lieferketten. Auch hier gilt: Gemeinsam ist man stärker – allerdings muss diese Gemeinsamkeit durch entsprechende Verfahren transparent organisiert werden.

Das Vergaberecht laufend an die aktuellen und vor allem zukünftigen Aufgaben anzupassen, ist eine der Herausforderungen für Schiefer Rechtsanwälte. „Wenn man wirklich etwas bewegen will, muss man die Unternehmen stärker belohnen, die ESG-Kriterien ernst nehmen“, formuliert Martin Schiefer ein wichtiges Ziel. Seine Kanzlei bietet attraktive und flexible Arbeitszeitmodelle, um Beruf und Kinder vereinbaren zu können, setzt konsequent auf Regionalisierung und ist in praktisch allen Bundesländern vertreten, um Fahrten zu vermeiden. „Leider werden diese Initiativen nicht von allen Auftraggebern entsprechend gewürdigt“, sagt Martin Schiefer, „auch von solchen, die sich ESG und Nachhaltigkeit auf die Fahnen geschrieben haben. Da klaffen Theorie und Praxis leider noch oft auseinander.“

Eine Auswahl von Vergabeverfahren, die von Schiefer Rechtsanwälte begleitet und durchgeführt wurden.

„Die Engagierten mehr belohnen“
Lasst uns tanzen!
„Die Pandemie hat uns ein neues Denken gelehrt“
„Vergaben sind eine treibende Kraft der heimischen Wirtschaft“
„Nachhaltigkeit muss belohnt werden“
Auf den Punkt gebracht: Wussten Sie, dass ...?
Veranstaltungskalender
Schiefer Talks
Zur Übersicht