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Ex-EU-Kommissar Hahn: „FPÖ ließ Chance dreimal ungenutzt“

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EU-Kommissar Johannes Hahn im trend-Interview

EU-Kommissar Johannes Hahn im trend-Interview

©Lukas Ilgner
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Als EU-Kommissar hat sich Johannes Hahn soeben verabschiedet. Nun blickt er mit gemischten Gefühlen auf Blau-Türkis. Er macht sich Sorgen, dass mit den Populisten der FPÖ Wohlstand verloren geht und Herbert Kickl zum Sicherheitsrisiko wird. Die EU sei deutlich besser als ihr Ruf.

von

trend.

Sie haben dafür plädiert, Herbert Kickl gleich nach der Wahl den Regierungsbildungsauftrag zu geben. Hätte das etwas geändert an der nicht sehr guten Figur, die Ihre Partei, die ÖVP, in den letzten Wochen machte?

Johannes Hahn

Der Bundespräsident hat sich entgegen dem Rat vieler dafür entschieden, Kickl nicht zu beauftragen. Meine Überlegung war, vor dem Hintergrundder damaligen Aufgeregtheit auch international sichtbar zu machen, dass die FPÖ nur 28 Prozent hat, keine Koalition zustande bringt und allein dasteht. Dass die Dreiervariante scheiterte, obwohl alle drei ein Interesse daran haben müssten, ist eine andere Geschichte. Was ich von verschiedenen Seiten höre, lag das vorallem an SPÖ-Chef Andreas Babler – mit einem SPÖ-Politiker, wie es mein Freund Hannes Androsch war, hätte es sicher funktioniert. Jetzt steht man halt gemeinsam vor einem Scherbenhaufen, wobei die Dynamik der Ereignisse den Fokus hauptsächlich auf die ÖVP lenkt.

trend.

Offenbar war der Druck aus der Wirtschaft auf die ÖVP, Babler aus der Regierung fernzuhalten, sehr groß. Für Sie nachvollziehbar?

Johannes Hahn

Na ja, es ist zum jetzigen Zeitpunkt zwar schwer, vorherzusagen, wie ein mögliches Regierungsprogramm ausschaut. Ich bin aber ein bisserl skeptisch, ob die FPÖ wirklich so wirtschaftsfreundlich ist. Ihr Elektorat hat sich dramatisch verändert. Als ich in den 1980er-Jahren mit Politik anfing, war sie eine Honoratiorenpartei; der achte und der neunte Bezirk in Wien mit vielen Rechtsanwälten und Ärzten waren blaue Hochburgen. Heute ist die FPÖ eine Partei der Arbeiter, von denen sich viele als Verlierer verstehen. Und Herbert Kickl weiß genau, wie sein Elektorat beschaffen ist. Ich bin gespannt, was da an Vorschlägen kommt. Von der Wirtschaftsorientierung bin ich nicht überzeugt. Trotzdem verstehe ich den Aufschrei über die Kehrtwende der ÖVP nicht. Die einzige Alternative wären sofortige Neuwahlen – mit dem Risiko, dass die FPÖ eine Stärke erreicht, die Blockaden in der Verfassung zuließe. Good Luck!

trend.

Halten Sie ein konstruktiv wirtschaftsfreundliches Programm, auf das sich eine Kickl-FPÖ und die ÖVP einigen können, für machbar?

Johannes Hahn

Zunächst hoffe ich, dass meine Partei ein (...)

Lesen Sie das vollständigen Interview in der trend.PREMIUM Ausgabe vom 17. Jänner 2024.


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